Rückzug der Initiative «Für faire Kinderzulagen!»

Travail.Suisse will den mit der Initiative „Für faire Kinderzulagen!“ im Parlament errungenen Erfolg für die Kinder und Eltern ins Ziel bringen. Der Vorstand hat heute entschieden, die Initiative zurückzuziehen und eine starke Kampagne für den Gegenvorschlag zu führen.

Travail.Suisse hat 2001 die Initiative „Für faire Kinderzulagen!“ lanciert, um die politische Arbeit für bessere Kinderzulagen nach 10 Jahren Stillstand wieder in Gang zu bringen. Dieses Ziel wurde erreicht: Nach langen, auch in der Öffentlichkeit intensiv geführten Diskussionen, hat das Parlament am 24. März 2006 das Familienzulagengesetz als Gegenvorschlag zur Initiative verabschiedet.

Das Familienzulagengesetz nimmt wichtige Forderungen der Initiative auf und bringt gegenüber der heutigen Situation entscheidende Verbesserungen. So werden gesamtschweizerische Mindestbeträge vorgesehen, alle Arbeitnehmenden und Nichterwerbstätigen erhalten eine Zulage – und es gibt keine halben Zulagen mehr für Teilzeitarbeitende. Gleichzeitig bleibt das Familienzulagengesetz insbesondere was die Höhe der Zulagen betrifft wesentlich hinter den Forderungen der Initiative zurück und muss deshalb als moderater Kompromiss bezeichnet werden.

Selbst dieser moderate Kompromiss wird aber von Seiten der Wirtschaft bekämpft. Für Travail.Suisse ist das eine sture und inakzeptable Haltung. Mit der Initiative „Für faire Kinderzulagen!“ hat Travail.Suisse wichtige Forderungen aufgestellt und aufgezeigt, wo eine bessere Familienpolitik in Zukunft hinführen soll. Travail.Suisse will nun mit vereinten Kräften den im Parlament erzielten Teilerfolg der Initiative ins Ziel bringen. Travail.Suisse hat deshalb entschieden, die Initiative „Für faire Kinderzulagen!“ zurückzuziehen und ist entschlossen, sich zusammen mit allen anderen Befürworter/innen besserer Kinderzulagen für das neue Gesetz einzusetzen und den Referendumskampf zu gewinnen.

Travail.Suisse will, dass die Familien nicht noch einmal 15 Jahre warten müssen!